Novemberbrief zum Budget 2023

Der Stadtrat hat das Budget 2023 und den Finanzplan für die nächsten vier Jahre verabschiedet, wie die Stadt Schaffhausen schildert.

Mit dem Novemberbrief unterbreitet der Stadtrat dem Grossen Stadtrat verschiedene Ergänzungen zur Budgetvorlage vom 16. August 2022. Mit den Änderungen aus dem Novemberbrief weist die aktualisierte Erfolgsrechnung ein höheres Defizit von -3.0 Millionen Franken aus (bisher -2.2 Millionen Franken). Die wesentlichen Änderungen sind:– Hauptgrund für die Verschlechterung seien die aufgrund der ausserordentlichen Erhöhung der Krankenkassenprämien höheren Beiträge an die Krankenkassenprämienverbilligungen (-1.3 Millionen Fr.).– Die Steuererträge der natürlichen Personen werden neu insgesamt um +1.0 Millionen Franken besser eingesetzt, was hauptsächlich auf das höhere Bevölkerungswachstum zurückzuführen ist.

Bei den Unternehmenssteuern werde basierend auf den Einschätzungen der kantonalen Steuerverwaltung keine Anpassung vorgenommen.– Die markant zunehmende Zahl an Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen macht eine Pensenerhöhung bei der Berufsbeistandschaft nötig (-0.3 Millionen Fr.).In der Investitionsrechnung werde die Aktualisierung von drei Investitionskrediten an den aktuellen Planungs- und Preisstand beantragt (zusammen +1.1 Millionen Fr.). Zudem solle ein neuer Investitionskredit für die Erneuerung der Beschallungsanlage in der Kirche Sankt Johann (0.3 Millionen Fr.) in das Budget 2023 aufgenommen werden.

Der Finanzierungssaldo im Budget 2023 bleibt angesichts des hohen Investitionsvolumens und Darlehensvergaben mit -40.1 Millionen Franken stark negativ. Für das laufende Rechnungsjahr zeichnet sich in der aktualisierten Prognose 2022 infolge der leicht besseren Steuerprognose (+2.4 Millionen Fr.) ein guter Abschluss mit einem Ertragsüberschuss in der Grössenordnung von 10 bis 15 Millionen Franken ab.

Die nach wie vor hohen Steuererträge helfen mit, die geplanten Investitionen mitzufinanzieren und einen positiven Finanzierungssaldo zu erreichen, was bedeutet, dass sich die Stadt 2022 trotz Investitionsstrategie voraussichtlich nicht neuverschulden wird. Die Verwerfungen auf dem Energiemarkt haben die Verwaltungskommission und den Stadtrat veranlasst, das Budget von SH POWER grundlegend zu aktualisieren.

Der Energie- und Materialaufwand steigt primär wegen der höheren Energiebeschaffungskosten um 38.8 Millionen Franken auf 143.7 Millionen Franken. Im Gegenzug werden durch die Tarifanpassungen um 37.3 Millionen Franken höhere Erträge aus dem Energieverkauf budgetiert.

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