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Neues Reglement für die Nutzung öffentlicher Flächen in der Stadt

Romeo Bettini, Bereichsleiter für Sicherheit und den öffentlichen Raum Telefon: +41 52 632 57 58 E-Mail: romeo.bettini(at)stsh.ch Quelle: Stadt Schaffhausen

2024-02-01 10:05:19
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Quelle: Stadt Schaffhausen

Die Nutzung von Plätzen, Straßen und Parkanlagen in der Stadt hat stark zugenommen. Immer mehr Menschen entscheiden sich dafür, die Angebote der Geschäfte, Restaurants und Imbissstände im Freien zu nutzen, um Zeit mit anderen Menschen zu verbringen, die Atmosphäre zu genießen und einzukaufen. Allerdings haben sich die bestehenden Gebührentarife und Regeln für die Nutzung öffentlicher Flächen als nicht mehr angemessen erwiesen. Sie sind kompliziert und nicht benutzerfreundlich. Der Stadtrat hat daher beschlossen, den Gebührentarif für die Nutzung öffentlicher Flächen zu aktualisieren und klarer zu formulieren. Dabei werden die bisherigen Tarife, die sich in mehrjähriger Praxis bewährt haben, übernommen. Durch die Einführung eines einheitlichen Grundtarifs gelten nun die gleichen Berechnungsgrundlagen für alle Nutzerinnen und Nutzer. Ausnahmen und Sonderregelungen werden einfach und verständlich dargelegt. Doppelregelungen wurden gestrichen, um die Übersichtlichkeit zu verbessern. Der Name des Erlasses wurde geändert in "Reglement über die Gebühren für die Nutzung öffentlicher Flächen". Das Reglement zum Vollzug der Warenauslagen auf öffentlichem Grund wurde aufgehoben. Das neue Reglement tritt am 1. Februar 2024 in Kraft und ist unter folgendem Link in der Rechtssammlung einsehbar. Bei Fragen steht Romeo Bettini, Bereichsleiter für Sicherheit und den öffentlichen Raum, zur Verfügung. Er ist telefonisch unter +41 52 632 57 58 oder per E-Mail unter romeo.bettini(at)stsh.ch erreichbar.

  • Die Nutzung öffentlicher Flächen in der Stadt hat zugenommen
  • Bestehende Gebührentarife und Regeln sind nicht mehr angemessen und benutzerfreundlich
  • Der Stadtrat hat den Gebührentarif aktualisiert und präzisiert sowie das Reglement verändert

Die Nutzung von Plätzen, Straßen und Parkanlagen hat sich in vielerlei Hinsicht intensiviert. Immer mehr Menschen nutzen die Angebote von Detaillisten, Boulevard-Restaurants sowie Verkaufs- und Imbissständen, um draußen zu verweilen, Menschen zu treffen, das Ambiente zu genießen und zu konsumieren. Erfahrungen aus der Praxis haben gezeigt, dass der Gebührentarif für die Benutzung öffentlicher Sachen aus dem Jahr 2009 (RSS 400.2) und das Reglement zum Vollzug der Warenauslagen auf öffentlichem Grund (RSS 400.21) den heutigen Anforderungen nicht mehr gerecht werden. Zudem gibt es in den beiden Erlassen Doppelspurigkeiten und sie sind nicht anwenderfreundlich.

Gebührentarif aktualisiert und verbessert

Der Stadtrat hat den Gebührentarif für die Benutzung öffentlicher Sachen (RSS 400.2) deshalb aktualisiert und präzisiert, wobei die bisher geltenden Tarife gemäß mehrjähriger Praxis der Stadtpolizei abgebildet werden. Durch die Einführung eines Grundtarifs, welcher für alle Nutzungen des öffentlichen Grundes gilt, sind die Berechnungsgrundlagen für alle gleich. Ausnahmeregelungen und Spezialtarife werden in einer einfachen und verständlichen Art ausgewiesen. Doppelregelungen wurden eliminiert und damit die Übersichtlichkeit verbessert. Der Erlass wurde zudem umbenannt in "Reglement über die Gebühren für die Benutzung des öffentlichen Grundes". Das Reglement zum Vollzug der Warenauslagen auf öffentlichem Grund wurde aufgehoben.

Neues Reglement tritt in Kraft

Das vom Stadtrat verabschiedete Reglement über die Gebühren für die Benutzung des öffentlichen Grundes tritt per 1. Februar 2024 in Kraft. Der genaue Wortlaut und weitere Informationen sind unter dem folgenden Link in der Rechtssammlung verfügbar.

Ansprechperson:

(Quelle:Stadt Schaffhausen Bearbeitet mit ChatGPT)

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