Logo shnews.ch

Regional

Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2024

Der Regierungsrat hat die Vorlage betreffend die Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet

Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2024
Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung 2024 (Bild: Kanton Schaffhausen)

2024-02-14 15:54:02
newsbot by content-proivder.ch GmbH
Quelle:

Der Regierungsrat hat die Vorlage betreffend die Bereinigung der Motionen- und Postulatesammlung zuhanden des Kantonsrates verabschiedet, wie der Kanton Schaffhausen mitteilt.

Mit diesem Bericht legt die Regierung Rechenschaft ab über den aktuellen Stand der vom Kantonsrat erheblich erklärten Motionen und Postulate. Der Regierungsrat beantragt die Abschreibung von fünf erledigten Postulaten (Postulat Andrea Müller/Hansueli Graf betreffend "Stillstand beim Biogas beenden", Postulat Melanie Flubacher betreffend "Förderung von Holz als Baumaterial", Postulat Urs Capaul betreffend "Axpo und EKS: Versorgung durch erneuerbare Produktion der Axpo", Postulat Markus Müller betreffend "Axpo: Versorgung der Eignerkantone stärker gewichten" sowie Postulat Kurt Zubler betreffend "Strategische Kontrolle über Axpo stärken").

  Für folgende elf Motionen sowie sieben Postulate beantragt der Regierungsrat Fristverlängerungen:   Motion Christian Heydecker betreffend "Galoppierendes Ausgabenwachstum bei den individuellen Prämienverbilligungen zügeln" Motion Arnold Isliker betreffend "Revision des Krankenversicherungsgesetzes" Motion René Schmidt betreffend "Flächendeckend geleitete Schulen im Kanton Schaffhausen" Motion Christian Heydecker betreffend "Mehr Flexibilität in der Lohnpolitik für die Spitäler Schaffhausen" Motion Bruno Müller betreffend "Durchsetzung des Jugendschutzes beim Verkauf von Alkohol" Motion Kurt Zubler betreffend "Konfliktvermittlung und Korruptionsbekämpfung" Motion Marcel Montanari betreffend "Weinautomaten mit Alterskontrollen legalisieren" Motion Raphaël Rohner/Rainer Schmidig betreffend "Totalrevision des Schulgesetzes jetzt!" Motion Maurus Pfalzgraf/Mayowa Alaye betreffend "Schaffhausen erhält ein Energiegesetz" Motion Nihat Tektas betreffend "Effizienz im Baurecht – Behandlungsfristen im Rechtsmittelverfahren" Motion Nihat Tektas betreffend "Effizienz im Baurecht – keine unnötigen Verzögerungen bei noch nicht rechtkräftigen Bauvorhaben" Postulat Martina Munz betreffend "Anerkennung GA und Halbtax auf der Strecke Schaffhausen-Basel" Postulat Geschäftsprüfungskommission betreffend "Gesamtheitlich optimierte Frühförderung fremdsprachiger Kinder" Postulat Philippe Brühlmann betreffend "Zollübergang Thayngen - Problematik des Schleichverkehrs" Postulat Raphaël Rohner/Peter Scheck betreffend "Einführung eines Langzeitgymnasiums" Postulat Diego Faccani betreffend "Klare Spielregeln bei der Entsorgung des Siedlungsabfalls" Postulat Arnold Isliker betreffend "Velowege und Parkiermöglichkeiten rund um den Rheinfall" Postulat Matthias Frick betreffend "Neue Website so schnell wie möglich"   Insgesamt seien aktuell 20 vom Kantonsrat für erheblich erklärte Motionen, 2 erheblich erklärte Volksmotionen sowie 25 erheblich erklärte Postulate hängig. Der Regierungsrat werde in diesen Fällen entsprechende Berichte vorlegen und Anträge an den Kantonsrat stellen..

Suche nach Stichworten:



Top News


» Thayngen/Stadt SH: Polizei verhaftet zwei mutmassliche Einbrecher


» Schaffhausen: Zeugenaufruf zu Verkehrsunfall


» Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen: Verfahren gegen 2 Jugendliche wegen des Verdachts auf Beteiligung bzw. Unterstützung einer terroristischen Organisation


» Niederlage in der berformance arena: FC Schaffhausen verliert gegen Vaduz


» FC Schaffhausen verliert Heimspiel gegen FC Vaduz - Große Enttäuschung!

Newsletter

Jeden Tag um 16.00 Uhr die neusten Meldungen direkt in Ihrem Postfach.