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Regional

Neue finanzpolitische Reserven in Schaffhausen verabschiedet.

Stadtrat plant Neuorganisation der finanzpolitischen Reserven mit Schaffung einer Schwankungsreserve und Auflösung bisheriger Reserven - Finanzierungsüberschuss in 2023 trotz hoher Investitionen und Anstieg der Bruttoverschuldung.

2024-04-03 10:05:05
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Quelle: Stadt Schaffhausen

Neuorganisation der finanzpolitischen Reserven

Die neue kantonale Rechtsgrundlage nutzt der Stadtrat für eine Neuorganisation der Reserven: Er beantragt dem Parlament die mit 70 Mio. Franken dotierte Neubildung einer Schwankungsreserve zur Abfederung des Klumpenrisikos bei den Unternehmenssteuern. Im Gegenzug werden die bisherigen Schwankungsreserven aufgelöst. Zudem sollen Reserven für die Vorfinanzierung der grossen Schulbauten Alpenblick (60 Mio. Fr.) und Steig (neu: 19 Mio. Fr.) geäufnet werden. Die Reserve für die Teilvorfinanzierung des KSS Hallenbadneubaus (12 Mio. Fr.) bleibt unverändert.

Finanzielles Gleichgewicht und Schuldenaufnahme

Dank der aussergewöhnlich hohen Steuererträge und trotz der signifikanten Investitionstätigkeit kann die Stadt auch 2023 einen Finanzierungsüberschuss (inkl. Finanzvermögen) von 18.9 Mio. Franken ausweisen; budgetiert war ein Fehlbetrag von -40.0 Mio. Franken. Das Eigenkapital steigt auf 488.2 Mio. Franken (+61.2 Mio. Franken, jeweils ohne Betriebe). Unter Herausrechnung der Darlehen an die Betriebe steigt das Nettovermögen im Berichtsjahr um 791 Franken auf 8'907 Franken pro Einwohner.

Investitionskurs und Risikominimierung

Auf der anderen Seite zeichnet sich bei der Bruttoverschuldung nach Jahren des kontinuierlichen Schuldenabbaus eine Trendwende ab: Erstmals nehmen die lang- und kurzfristigen Schulden wieder zu, und zwar um 23.4 Mio. Franken auf 87.1 Mio. Franken. Die Aufnahme von Fremdkapital war nötig zur Finanzierung der starken Investitionstätigkeit der Stadt und ihrer Betriebe. Erfolgreichen Investitionskurs beibehalten, Risiken gezielt minimieren.

Der Stadtrat ist überzeugt, dass Investitionen in die Infrastruktur den grössten Nutzen für die Bevölkerung bewirken und wichtig sind für die Standortattraktivität. Zudem erhält das Schaffhauser Gewerbe damit zahlreiche Aufträge. Mit Blick auf die hohe Umsetzungsquote stellt der Stadtrat erfreut fest, dass sich das grosse Engagement aller Mitarbeitenden sowie die Professionalisierung des Projektmanagements auszahlen: Die Stadt nimmt sich nicht nur viel vor, sondern setzt auch professionell um. Die Anzahl und das Volumen der städtischen Projekte sind gewollt auf ein sehr hohes Niveau angewachsen, was in personeller und finanzieller Hinsicht eine grosse Herausforderung darstellt.

Finanzpolitische Reserve und Standortpolitik

Dem bestehenden Klumpenrisiko bei den Unternehmenssteuererträgen begegnet der Stadtrat mit der Schaffung einer finanzpolitischen Reserve und einer wirtschaftsfreundlichen Standortpolitik in enger Zusammenarbeit mit dem Kanton. Link zur Vorlage. Link zu weiteren Unterlagen. Ansprechpersonen: Daniel Preisig, Finanzreferent, Telefon: +41 52 632 52 12, Mobil: +41 79 330 74 75, E-Mail: daniel.preisig@stsh.ch, Ralph Kolb, Bereich, s.leiter Finanzen, Telefon: +41 52 632 52 42, E-Mail: ralph.kolb@stsh.ch

(Quelle:Stadt Schaffhausen Bearbeitet mit ChatGPT)

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