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Aufhebung des Gesetzes über die Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen

  • Aufhebung des Gesetzes über die Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen
    Aufhebung des Gesetzes über die Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen (Bild: Kanton Schaffhausen)
2021-06-22 09:54:03
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Der Regierungsrat hat das Gesetz über die Regionalen Verkehrsbetriebe Schaffhausen auf den 1. August 2019 aufgehoben, wie der Kanton Schaffhausen berichtet.

Die seit langem verfolgte Idee der Zusammenführung von RVSH mit den VBSH wurde 2018 in den Volksabstimmungen im Kanton und in der Stadt mit deutlichem Mehr gutgeheissen. Eine dagegen erhobene Abstimmungsbeschwerde habe das Bundesgericht abgewiesen.

Der Stadtrat Schaffhausen habe danach die Gründung der VBSH als selbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt der Stadt Schaffhausen rückwirkend auf den 1. Januar 2019 beschlossen. Nachdem auch das gesamte Aktienpaket an die neue Hauptaktionärin, die VBSH, übertragen wurde, die neue Gesellschaft im Handelsregister eingetragen und die Organe bestellt wurden, wurde die RVSH rückwirkend per 1. Januar 2019 liquidiert.

Als letzter Akt habe der Regierungsrat – gestützt auf den Kantonsratsbeschluss – nun noch das Gesetz über die Regionalen Verkehrsbetriebe aufgehoben. Aufgrund der Löschung der RVSH AG entfällt auch deren Zuordnung zum Baudepartement.

Dies habe eine kleine Anpassung der Organisationsverordnung zur Folge..

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