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Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Kanton St. Gallen

Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Kanton St. Gallen
Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Kanton St. Gallen (Bild: Kanton Schaffhausen)

2021-06-27 17:54:02
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Der Kanton St.Gallen führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK), wie der Kanton Schaffhausen schildert.

Die traditionelle Frühjahrskonferenz fand an der Pädagogischen Hochschule in Rorschach statt. Die Delegierten der Vier-Länderregion befassten sich im Rahmen eines breiten Austausches vor allem mit der Ausarbeitung einer Resolution zum Fluglärm Flughafen Zürich und diskutierten das Zielbild Raum und Verkehr.

  Auf Einladung des Vorsitzenden der IPBK 2021, dem St.Galler Kantonsrat Walter Gartmann, tagten mehr als 45 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer beziehungsweise Mitgliedskantone der IPBK in Rorschach. Die grosse Teilnehmerzahl zeigte deutlich, dass der Bedarf an einem Austausch gross war und wie verbunden und verwoben die Bodenseeregion sei – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional.

Der angeregte Austausch sei ein Spiegelbild für die sehr gute Zusammenarbeit und den Zusammenhalt unter den Mitgliedsländern und -kantonen und solle einen Impuls für die Zukunft geben. Die IPBK diskutierte die von der Arbeitsgruppe erarbeitete Resolution für die Wiederaufnahme eines grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialogs mit dem Ziel, einvernehmliche Lösungen in Streitfragen zum Fluglärm des Flughafens Zürich zu finden.

Es wurde festgehalten, dass der Entwurf in der Arbeitsgruppe finalisiert wird, sodass anlässlich der Herbstkonferenz darüber befunden werden kann.   Auf der Agenda der Konferenz standen ausserdem: Wirtschaft und Arbeit: Professor Doktor Alain Thierstein, Professor für Raumentwicklung, Technische Universität München, beleuchtete, was einen erfolgreichen Metropolitanraum ausmacht, welches die wichtigsten Standortfaktoren seien und welche Grundvoraussetzungen nötig sind.

Dabei machte er einen besonderen Bezug zu den Zielen und Strategien der Charta «Metropolitanraum Bodensee». Verkehr: Anlässlich der Herbstkonferenz im Jahr 2018 verabschiedetet die IPBK im Kanton Schaffhausen eine Resolution, die eine nachhaltige Raum- und Verkehrsentwicklung in der Bodenseeregion verlangt.

Die Parlamentarier erhielten von Manfred Kopf, Vorsitzender ROK-B und Ueli Strauss, externer Projektleiter, einen Überblick über den Erarbeitungsprozess und die ersten Resultate. Zudem wurde aufgezeigt, wann ein Einbezug ihrerseits geplant sei und bis wann das Zielbild verabschiedet werden soll.

Bildung: Horst Biedermann, Rektor Pädagogische Hochschule, begrüsste die Parlamentarierinnen und Parlamentarier und stellte den historischen Standort, die diversen Angebote im Bereich Studium, Weiterbildung, Forschung und Dienstleistung sowie einige Schlüsselzahlen vor. Sicherheit: Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Interpellation «Verständigung bei internationalen Polizeieinsätzen auf Grenzgewässern» (51.20.78) die Diskussion um die Verständigung der Polizei im Fall von Not- und Unfällen auf dem Rhein im Kanton St.Gallen anstiess.

Nun sei es zielführend, in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) gemeinsam Lösungen für den Funkverkehr auf dem Bodensee zu finden. Umwelt: Zudem führte der Vorsitzende aus, dass am 9. Juli 2021 in Feldkirch einen Expertinnen- und Expertenaustausch der exekutiven Ebene im Management von problematischen Neophyten stattfindet.

  Die IBPK In der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Liechtenstein und Vorarlberg sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, Sankt Gallen, Thurgau und Zürich zu zwei jährlichen Konferenzen. Zusätzlich findet ein jährliches Treffen der Landtags- beziehungsweise Kantonsratspräsidien statt.

  Jedes Jahr wechselt der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr habe der Kanton Sankt Gallen den Vorsitz inne.

Vorsitzender sei Kantonsrat Walter Gartmann. Die Sitzungen und die zu behandelnden Geschäfte werden jeweils vom Steuerungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitz, dem letztjährigen und zukünftigen Vorsitzland oder -kanton, vorbereitet.

  Die IPBK habe zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung im Bodenseeraum aufzunehmen, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Ausserdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten und den Regierungen.

Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr. Es können Arbeitsgruppen eingesetzt werden, die der Konferenz Bericht erstatten und allenfalls eine Resolution vorschlagen..

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