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Coronavirus: Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen stark rückläufig

Coronavirus: Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen stark rückläufig
Coronavirus: Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen stark rückläufig (Bild: Kanton Schaffhausen)

2021-07-07 09:54:02
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Nach wie vor treffen beim Kanton Härtefallbegehren ein, wie der Kanton Schaffhausen meldet.

Nach den vom Bundesrat beschlossenen Lockerungen sei die Zahl der Härtefallbegehren jedoch stark rückläufig. Nicht alle profitieren aber gleichermassen von den Lockerungsschritten.

Diverse Betriebe werden weiter unterstützt.   Mit den vom Bundesrat beschlossenen Lockerungsschritten seien auch die Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen zurückgegangen.

Viele Betriebe, die nach langer behördlicher Schliessung wieder öffnen durften, sehen von weiteren Härtefallbegehren ab. Demgegenüber spüren diverse Betriebe, die nur indirekt von den behördlichen Schliessungen betroffen waren, den Aufschwung mit entsprechender Verzögerung.

Diese Unternehmen werden vom Kanton weiter unterstützt.    Seit Oktober 2020 habe der Regierungsrat 360 Entscheide über Härtefallbeiträge getroffen. In 326 Fällen konnte er die Gesuche gutheissen.

34 Gesuche und damit weniger als 10% mussten abgelehnt werden. Bei 17 und damit der Hälfte der abgelehnten Gesuche konnten die Fixkosten ohne Beitrag gedeckt werden.

Bei 11 Gesuchen war der erforderliche Umsatzrückgang nicht gegeben. Zwei Gesuche wurden aufgrund bestehender Reserven abgelehnt.

In zwei Fällen waren bereits Sport- oder Kultur-Beiträge des Bundes ausgerichtet worden. Zweimal waren offene Betreibungen für Sozialversicherungsbeiträge der Ablehnungsgrund.    Seit April 2020 habe der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 6. Juli 2021):   Erste Beitragsphase (April bis September 2020) Ausbezahlte Härtefälle erste Beitragsphase CHF 334`596.00 Sport-Zahlungen CHF 0.00 Kultur-Zahlungen CHF 960`875.00 Bürgschaften (Kredite) CHF 701`250.00 Bürgschaften (Startups) CHF 1`071`000.00 Total Verpflichtungen (April bis September 2020) CHF 3`067`721.00   Zweite Beitragsphase (Oktober 2020 bis Mai 2021) Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 14`056`157.00 Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 11`851`862.00 Sport-Zahlungen CHF 77`433.00 Kultur-Zahlungen CHF 995`459.00 Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00 Bürgschaften (Startups) CHF 0.00 Total Verpflichtungen (Oktober 2020 bis März 2021) CHF 15`129`049.00   Dritte Beitragsphase (April bis September 2021) Total verpflichtete Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 1`683`131.00 Total ausbezahlte Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 90`023.00 Sport-Zahlungen CHF 0.00 Kultur-Zahlungen CHF 568`621.00 Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00 Bürgschaften (Startups) CHF 0.00 Total Verpflichtungen Beitragsphase (April bis September 2021) CHF 2`251`752.00   Total Verpflichtungen April 2020 bis September 2021 CHF 20`448`522.00   In diesen Beträgen nicht enthalten seien Beiträge an Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Millionen Franken.

Diese werden vom Kanton berechnet und zu 100% vom Bund finanziert. Bisher wurden für solche Unternehmen Leistungen in der Höhe von rund 1,8 Millionen Franken ausgerichtet..

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