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Coronavirus: Kaum noch Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen

Coronavirus: Kaum noch Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen
Coronavirus: Kaum noch Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen (Bild: Kanton Schaffhausen)

2021-08-24 13:54:01
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Nachdem die Härtefallbegehren in den Monaten März und April 2021 einen Höchststand erreicht hatten, nahm die Zahl neuer Begehren seit der Aufhebung der behördlich angeordneten Schliessungen kontinuierlich ab, wie der Kanton Schaffhausen berichtet.

Aktuell treffen nur noch vereinzelte Gesuche ein.   Seit den vom Bundesrat im Frühsommer beschlossenen Lockerungsschritten seien die Härtefallbegehren im Kanton Schaffhausen kontinuierlich zurückgegangen.

Derzeit treffen nur noch vereinzelte Gesuche ein. Besonders bemerkbar macht sich der Rückgang bei den zahlenmässig am stärksten betroffenen Branchen (Gastronomie und Detailhandel).

Bei den verbleibenden Gesuchen sei keine spezifische Branchenzugehörigkeit erkennbar und die gesuchstellenden Betriebe seien auf unterschiedliche Weise betroffen.    Insgesamt sei eine Erholung der Schaffhauser Wirtschaft erkennbar. Der Regierungsrat freut sich über diese Entwicklung.

Er sei sich aber bewusst, dass diese Entwicklung stark vom weiteren Verlauf der Covid-Fallzahlen und von neuerlichen Massnahmen abhängen kann. Er weist bei dieser Gelegenheit darauf hin, dass die kantonale Gesetzesgrundlage für Härtefallbeiträge bis Ende 2022 gültig sei und der Regierungsrat auch weiterhin Härtefallbeiträge sprechen kann.

  Seit Oktober 2020 habe der Regierungsrat 402 Entscheide über Härtefallbeiträge getroffen. In 366 Fällen konnte er die Gesuche gutheissen.

36 Gesuche und damit weniger als 9% mussten abgelehnt werden. In 10 abgelehnten Fällen konnte der Entscheid aufgrund nachgereichter Belege revidiert werden.

Der Anteil der definitiv abgelehnten Härtefallgesuche beträgt damit weniger als 6,5%.    Seit April 2020 habe der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 24. August 2021):   Erste Beitragsphase (April bis September 2020) Ausbezahlte Härtefälle erste Beitragsphase CHF 744`585.00 noch offene Auszahlungen erste Beitragsphase CHF 0.00 Sport-Zahlungen CHF 0.00 Kultur-Zahlungen CHF 960`875.00 Bürgschaften (Kredite) CHF 701`250.00 Bürgschaften (Startups) CHF 1`071`000.00 Total Verpflichtungen (April bis September 2020) CHF 3`477`710.00 Zweite Beitragsphase (Oktober 2020 bis Mai 2021) Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 17`846`677.00 Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 17`566`161.00 Sport-Zahlungen CHF 77`433.00 Kultur-Zahlungen CHF 995`459.00 Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00 Bürgschaften (Startups) CHF 0.00 Total Verpflichtungen (Oktober 2020 bis März 2021) CHF 18`919`569.00 Dritte Beitragsphase (April bis September 2021) Total verpflichtete Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 1`888`695.00 Total ausbezahlte Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 313`118.00 Sport-Zahlungen CHF 56`415.00 Kultur-Zahlungen CHF 875`780.00 Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00 Bürgschaften (Startups) CHF 0.00 Total Verpflichtungen Beitragsphase (April bis September 2021) CHF 2`820`890.00 Total Verpflichtungen April 2020 bis September 2021 CHF 25`218`169.00.

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