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Das gescheiterte Rahmenabkommen Schweiz – EU: Wie betroffen ist unsere Region?

Das gescheiterte Rahmenabkommen Schweiz – EU: Wie betroffen ist unsere Region?
Das gescheiterte Rahmenabkommen Schweiz – EU: Wie betroffen ist unsere Region? (Bild: Kanton Schaffhausen)

2021-09-22 09:54:03
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Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft beleuchtete die Hochrheinkommission mögliche Folgen aus dem gescheiterten Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU, wie der Kanton Schaffhausen meldet.

Checkliste für kleine und mittlere Unternehmen geplant.    Der Vorstand der Hochrheinkommission (HRK) tagte am Montag im weltweit renommierten Paul Scherrer Institut (PSI) im Kanton Aargau. Im Mittelpunkt der Sitzung stand das gescheiterte Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU und die möglichen Auswirkungen auf die Grenzregion.

Dazu sprach die HRK mit Expertinnen und Experten des PSI, der Vereinigung Schweizer Unternehmen in Deutschland (VSUD) und dem Wirtschaftsdachverband economiesuisse.   Grenzregionen brauchen gute Beziehungen  Rechts- und Planungsunsicherheit, Effizienzverluste, erhöhter bürokratischer Aufwand für Unternehmen und wissenschaftliche Einrichtungen.

Die potenziellen Auswirkungen des gescheiterten Rahmenabkommen schwächen alle Beteiligten – und in erster Linie kleine und mittlere Unternehmen (KMU), für welche die unsichere Lage mit erhöhten Informationskosten einhergeht. Der Vorstand der HRK wünscht sich einen starken Standort Europa, welcher von Kooperation und einem konstruktiven Miteinander geprägt ist.    "Planungs- und Investitionssicherheit seien für die Unternehmungen zentral.

Für die Unternehmungen aus der Grenzregion braucht es entsprechende Abkommen oder Übergangslösungen", so HRK-Präsident Stephan Attiger. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen bedroht der Konflikt auch die Forschungskooperation, wie es PSI-Direktor Professor Doktor Christian Rüegg veranschaulicht:  „Wissenschaft sei international.

Europäische Forschende seien dabei unsere wichtigsten Partner ausserhalb der Schweiz. Eine Zusammenarbeit auf europäischer Ebene sei daher unabdingbar – nur so können wir unsere führende Position in einem stark kompetitiven, globalen Umfeld behaupten und damit einen wichtigen Beitrag zu Spitzenforschung und Innovationskraft leisten.

Die aktuelle Situation sei äusserst unbefriedigend für beide Seiten und schwächt sowohl die Schweiz als auch Europa.“   HRK-Vizepräsident und Waldshuter Landrat Doktor Martin Kistler hub hervor: „Es sei äußerst bedauerlich, dass die Verhandlungen über das Rahmenabkommen gescheitert sind. Unsere Grenzregion bildet einen zusammenhängenden Lebens- und Wirtschaftsraum, in dem insbesondere die Unternehmen auf beiden Seiten des Rheins auf Planungssicherheit angewiesen sind.

Wir erwarten daher von den Verantwortlichen in Bern und Brüssel, die Gespräche für eine zukunftsfähige Lösung wieder aufzunehmen und negativen Auswirkungen entgegenzuwirken. Gemeinsam können wir die erfolgreiche Entwicklung unserer Region fortschreiben, damit der Grenzraum am Hochrhein, die Schweiz und Europa nicht verlieren.“    HRK-Vorständin und Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer richtete ebenfalls ein Votum an die politischen Stellen in Bern, Brüssel und Berlin: „Für unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit brauchen wir Sicherheit und Verlässlichkeit.

Gemeinsam sollten wir uns deshalb auf Bundesebene dafür einsetzen, dass sich unsere Regierungen an einen Tisch setzen, um diese Verlässlichkeit zu schaffen. Gleichzeitig sollten wir überlegen, mit welchen Maßnahmen wir in unserer Region negative Auswirkungen abfedern können.“   Kleine und mittlere Unternehmen aus der Grenzregion müssen sich rechtzeitig informieren Das Scheitern des Abkommens könnte die Marktzutritts- und Handelskosten in den Branchen Medizintechnik, Maschinenbau und Gesundheit gerade für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) erhöhen.

Denn im Gegensatz zu grossen Konzernen verfügen kleinere Unternehmen kaum über eine Tochterfirma auf der anderen Seite der Grenze oder Juristen mit Europa-Expertise. Die HRK appelliert an die Unternehmen auf beiden Rheinseiten, sich rechtzeitig bei ihren Verbänden und den verschiedenen Wirtschaftskammern über die laufende Entwicklung zu informieren.

Um die KMU zu unterstützen, bereitet sie mit Partnerinnen und Partnern eine Checkliste mit den wichtigsten Informationen und Ansprechstellen vor. Aus Sicht der economiesuisse, einem Dachverband der Schweizer Wirtschaft, hält Doktor Jan Atteslander fest:    „Gerade in den Grenzregionen seien in den vergangenen beiden Jahrzehnten eng verzahnte Wertschöpfungsketten entstanden.

Sowohl die Schweiz wie auch die EU haben ein starkes Interesse, dass diese innovationsbasierten Wirtschaftsregionen nicht an Wettbewerbskraft einbüssen. Es braucht daher schnell Lösungen bei den technischen Normen in der Industrie, bei der Netzstabilität der Stromversorgung und der grenzüberschreitenden Innovations- und Forschungsförderung.“   VSUD-Geschäftsführerin Stefanie Luckert betonte: „Die Wirtschaft braucht in erster Linie Planbarkeit.

Darum sei es von grösster Wichtigkeit, dass die Politik keine unnötige Zeit in der Rückschau verliert, sondern der Wirtschaft schnellstmöglich eine Perspektive sowie praktikable und langfristig belastbare Lösungen bietet. “     Das Paul Scherrer Institut Das Paul Scherrer Institut PSI sei das grösste Forschungsinstitut für Natur- und Ingenieurwissenschaften in der Schweiz.

Die Forschungsarbeiten konzentrieren sich auf drei Themenschwerpunkte: Materie und Material, Energie und Umwelt sowie Mensch und Gesundheit. Das PSI entwickelt, baut und betreibt komplexe Grossforschungsanlagen.

Jährlich kommen mehr als 2`500 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Schweiz und der ganzen Welt ans PSI, um an den einzigartigen Anlagen Experimente durchzuführen, die so woanders nicht möglich sind. Davon seien rund 40 % aus dem EU-Raum.

  Die Hochrheinkommission Die Hochrheinkommission (HRK) sei eine partnerschaftliche Einrichtung zur weiteren Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein. Partner der HRK seien die Kantone Aargau und Schaffhausen, das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Lörrach und Waldshut, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee und die Planungsverbände Fricktal Regio und ZurzibietRegio..

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