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Regional

Anpassung der Öffnungszeiten der Stimmlokale

2021-12-07 12:05:03
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Quelle: Stadt Schaffhausen

Ausgehend von einer Volksmotion zur Erleichterung der Briefwahl und gestützt auf die entsprechende Vorlage des Stadtrats, verabschiedete der Grosse Stadtrat im Dezember 2018 die Verordnung über die briefliche Stimmabgabe, wie die Stadt Schaffhausen meldet.

Diese trat auf den 1. September 2019 in Kraft und seither werden den Stimmberechtigten vorfranktierte Rücksendecouverts für die briefliche Stimmabgabe zur Verfügung gestellt. Der Vergleich der Stimmabgaben an den Abstimmungswochenenden vor und nach der Einführung der vorfrankierten Rücksendecouverts zeigt nun, dass alle Stimmlokale weniger genutzt wurden.

Im Durchschnitt sank die Frequenz um 23 %. Zudem zeigt ein Vergleich mit den Öffnungszeiten der Stimmlokale von anderen Städten wie Frauenfeld, Sankt Gallen, Winterthur und Zürich, dass die Öffnungszeiten der Schaffhauser Stimmlokale sehr lange sind.

Angesichts dieser Zahlen und der einfachen Möglichkeit, die Stimmunterlagen kostenlos per Post zu retournieren, habe der Stadtrat die Öffnungszeiten der Abstimmungslokale leicht angepasst. Die Abstimmungslokale seien neu wie folgt geöffnet: Die geänderten Öffnungszeiten werden erstmals bei der Abstimmung vom 13. Februar 2022 angewendet.

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