Logo shnews.ch

Regional

Kantonale Volksabstimmung am 15. Mai 2022


(Bild: )

2022-02-15 16:54:02
newsbot by content-proivder.ch GmbH
Quelle:

Auf Sonntag, 15. Mai 2022, wird folgende kantonale Volksabstimmung festgesetzt:   Teilrevision des Baugesetzes (Schaffung eines Energie- und Klimafonds)   Ebenfalls an diesem Datum findet folgende weitere kantonale Abstimmung statt:   Volksinitiative "Corona-Solidaritätsbeitrag von Vermögenden während 5 Jahren"   Zusätzlich finden folgende eidgenössischen Abstimmungen statt: Änderung des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz), wie der Kanton Schaffhausen mitteilt.

Änderung des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz). Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustausches zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex) und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nummer 1052/2013 und (EU) 2016/1624 (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands).

  Die drei Bundesvorlagen kommen nur zur Abstimmung, wenn das gegen sie eingereichte Referendum zustande kommt..

Suche nach Stichworten: