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Regional

Besuch des Baden-Württembergischen Staatssekretärs Florian Hassler sowie des Schweizerischen Botschafters in der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Paul Seger


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2022-03-18 17:54:01
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Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen hat im Rahmen eines Besuchs des Baden-Württembergischen Staatssekretärs Florian Hassler sowie des Schweizerischen Botschafters in der Bundesrepublik Deutschland, Doktor Paul Seger, deren Engagement für die Grenzregion während der Pandemie verdankt, wie der Kanton Schaffhausen schreibt.

Anlässlich des Besuchs wurde zudem besprochen, was aufgrund der gemachten Erfahrungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei einer künftigen Krisenbewältigung verbessert werden sollte.   Pragmatismus nach zunächst einschneidenden Grenzregimes   Der Kanton Schaffhausen war als Grenzkanton von den zu Beginn der Covid-19-Pandemie vorübergehend erlassenen Grenzschliessungen im März 2020 und weiteren grenzsanitarischen Massnehmen unmittelbar betroffen.

Den zahlreichen Transitpendlerinnen und -pendlern auf Schiene und Strasse, den rund 5000 in Schaffhausen beschäftigen Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie vielen weiteren Personen waren von einem auf den anderen Tag die alltäglichen Wege auf Schiene und Strasse versperrt.   Aufgrund dieser einschneidenden Erfahrungen entlang der Grenze wurde noch im Frühjahr 2020 ein regelmässiger Austausch vonseiten des Bundeslandes Baden-Württemberg ins Leben gerufen, an welchem sich von Beginn an auch die Schweizerische Botschaft in Deutschland beteiligte und und andere die betroffenen Grenzkantone teilnehmen konnten.

Bald folgten pragmatische Regelungen für die Einwohnerinnen und Einwohner der Region und es war fortan möglich, auch in Phasen mit stark steigenden Fallzahlen und hohen Belastungen des Gesundheitswesens den elementaren alltäglichen Grenzübertritt aufrechtzuerhalten. Besonders hervorzuheben sei dabei die von Baden-Württemberg zur Aufrechterhaltung des "kleinen Grenzverkehrs" berücksichtigte Ausnahmeregelung einer quarantänefreien Einreise für Aufenthalte von bis zu maximal 24 Stunden.

  Im Namen der Schaffhauser Regierung verdankten der für die Aussenbeziehungen zuständige Regierungsrat Patrick Strasser sowie Regierungsrat Martin Kessler das Engagement des Staatsministeriums Baden-Württemberg und der Schweizerischen Botschaft in Deutschland.   Funktionalräumliche, grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken   Mit Staatssekretär Florian Hassler durfte die Regierung zugleich die vom Land Baden-Württemberg mit den Beziehungen zur Schweiz beauftragte Person zu einem Antrittsbesuch begrüssen.

Gemeinsam mit Botschafter Seger, begleitet vom Schweizerischen Generalkonsul in Stuttgart, Urs Schnider, wurden längerfristige Verbesserungen der grenzübergreifenden Pandemiezusammenarbeit besprochen. Alle Seiten betonten das Anliegen, hinsichtlich einer nächsten grenzüberschreitenden Krise zeitnah zu prüfen, inwieweit die im Zuge der Pandemie neu entstandenen Austauschformate längerfristig aufrechterhalten werden können.

Man will sich dafür einsetzen, dass bei Bedarf beziehungsweise je nach Zuständigkeiten auch immer die Bundesebenen am Austausch beteiligt sind. Grenzregionen sollen demnach in Planung und Politik stärker als funktional einheitlichen Raum etabliert werden.

Staatssekretär Florian Hassler dankte für die Einladung und den guten Austausch. Er betonte: „In der Pandemie seien wir im Grenzraum trotz der Beschränkungen noch enger zusammengerückt.

Auf diesen Erfahrungen wollen wir aufbauen und die Zusammenarbeit weiter vertiefen.“ Regierungsrat Strasser verdankte seinerseits den Besuch von Staatssekretär Hassler und bekräftigte für den Kanton Schaffhausen: "Wir werden uns als exponierter Grenzkanton weiterhin für die Anliegen der grenzüberschreitenden Region einsetzen und dabei auf die guten Beziehungen mit den deutschen Nachbarn setzen."   Zudem wurden am Arbeitsgespräch die für den Kanton Schaffhausen relevanten grenzüberschreitenden Bahnverbindungen und der damit verbundene Handlungsbedarf thematisiert. Ausserdem wurden die für die Grenzregion besonders wichtigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union besprochen.

Alle Seiten betonten die Bedeutung baldiger, einvernehmlicher Lösungen zwischen Bern und Brüssel für die Weiterentwicklung der Beziehungen. Schliesslich fand eine kurze Rücksprache zum Thema "Klimaneutrale Bodensee-Schifffahrt" statt.

  Am Nachmittag besuchten die Delegationen die deutsche Enklave Büsingen. Im Rahmen eines Empfangs von Bürgermeisterin Vera Schraner wurde die Zusammenarbeit gemäss dem bestehenden Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland betreffend Büsingen sowie Fragen und Themen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Covid-19-Pandemie aus Sicht der Enklave vertieft..

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