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Sehr erfreulicher Rechnungsabschluss 2021

  • Sehr erfreulicher Rechnungsabschluss 2021
    Sehr erfreulicher Rechnungsabschluss 2021 (Bild: Kanton Schaffhausen)
2022-04-06 10:54:01
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Der Schaffhauser Staatshaushalt steht auf sehr solider Basis, wie der Kanton Schaffhausen mitteilt.

Die Rechnung 2021 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 43.7 Millionen Franken und damit zum siebten Mal in Folge positiv ab. Darin enthalten seien eine Rückstellung für Zahlungen an den nationalen Finanzausgleich NFA in Höhe von 28.4 Millionen Franken und Ausgaben im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise in Millionenhöhe.

Namentlich habe der Kanton Härtefallbeiträge zur Unterstützung der lokalen Wirtschaft in Höhe von rund 33 Millionen Franken (Kantonsanteil: 14.4 Millionen Franken) geleistet. Zurückzuführen sei das positive Ergebnis insbesondere auf die höheren Steuererträge der juristischen Personen bei der Bundessteuer und den Kantonssteuern sowie die erheblich höheren Gewinnausschüttungen der Nationalbank, der Schaffhauser Kantonalbank und der Axpo.

  Die Erfolgsrechnung 2021 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 43.7 Millionen Franken ab (Vorjahr: 3.4 Millionen Franken). Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 12.6 Millionen Franken.

Die Rechnungsverbesserung beträgt somit 56.3 Millionen Franken. Das Ergebnis 2021 entspreche damit betragsmässig den Erwartungen, welche mit dem Oktoberbrief Ende letzten Jahres prognostiziert wurden (45.8 Millionen Franken).

Ohne die NFA-Rückstellung läge der Überschuss bei 72.1 Millionen Franken.   Wesentlich für den guten Abschluss seien wie in den Jahren zuvor nicht vorhersehbare Ertragsentwicklungen.

Der Anteil an der direkten Bundessteuer liegt 33.6 Millionen Franken und der Fiskalertrag insgesamt 30.4 Millionen Franken über dem Budget, was fast ausschliesslich den Steuereinnahmen der juristischen Personen zu verdanken ist. Die Stärkung des Steuersubstrates sei einerseits darauf zurückzuführen, dass die kantonale Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) geglückt ist, anderseits litt die Wirtschaft weniger stark als befürchtet unter der Corona-Krise und viele Unternehmen erzielten erfreuliche Geschäftsabschlüsse.

Zudem erhielt der Kanton dank der hohen Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank einen Mehrertrag von 25.5 Millionen Franken und von der Schaffhauser Kantonalbank einen von 11.4 Millionen Franken. Zudem war es der Axpo Holding AG nach einem mehrjährigen Unterbruch wieder möglich, dem Kanton eine Dividende (6.3 Millionen Franken) auszuzahlen.

  Aufwandseitig fallen die oben genannte NFA-Rückstellung (28.4 Millionen Franken) und der Sonderaufwand im Zusammenhang mit der Corona-Krise ins Gewicht. Nebst den vom Kanton zu tragenden Härtefallbeiträgen von 14.4 Millionen Franken stiegen die Kosten für Massnahmen zur Bekämpfung der Krise wie für das Abklärungszentrum Corona, das Contact Tracing und das Impfzentrum um insgesamt 8.6 Millionen Franken.

Der Personalaufwand liegt mit 266.2 Millionen Franken um 64.7 Millionen Franken über Budget, weil die Löhne des Lehrpersonals der Volksschule gemäss Vorgabe der Finanzkontrolle neu erstmals brutto ausgewiesen werden. Abgesehen davon sei das Budget bei den meisten Aufwandpositionen eingehalten oder unterschritten worden.

  Dank der Ertragsüberschüsse könne im Rechnungsjahr 2021 wiederum auf die Entnahme aus den finanzpolitischen Reserven verzichtet werden. Der Handlungsspielraum des Kantons bleibt dadurch erhalten.

Anders als in den Jahren zuvor sollen jedoch keine neuen finanzpolitischen Reserven gebildet werden. Dies auch, weil der Kantonsrat anlässlich einer beantragten Teilrevision des Finanzhaushaltsgesetzes erst den Anwendungsbereich dieses Instruments klären solle (siehe Vorlage des Regierungsrates vom 11. Januar 2022, Amtsdruckschrift 22-01).

  Die Investitionsrechnung weist total Ausgaben von 52.3 Millionen Franken und Einnahmen von 21.6 Millionen Franken aus. Bei Mehreinnahmen von 8.2 Millionen Franken wurden dabei 3.7 Millionen Franken mehr ausgegeben als im Budget vorgesehen.

Die Abweichungen seien im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass zugunsten der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen 5.1 Millionen Franken weniger investiert wurden, als für das Jahr 2021 vorgesehen waren. Die Gemeinden beanspruchten sodann von den im Brandschutzfonds budgetierten Mitteln in Höhe von 4.3 Millionen Franken lediglich 2.8 Millionen Franken.

Wiederum wurden 3.7 Millionen Franken mehr für Beiträge an Schulhausbauten der Gemeinden ausgegeben, weil früher als geplant abgerechnet wurde.   Die Bilanzsumme beträgt per 31. Dezember 2021 rund 1`152 Millionen Franken, was einer Zunah-me von 68 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr entspricht.

Die Eigenkapitalquote beträgt wie im Vorjahr rund 59 Prozent der Bilanzsumme, der Nettoverschuldensquotient liegt bei 92.5 %, (Vorjahr: 99.3 %) und der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 192.8 % (Vorjahr: 465.4 %), was gute Werte sind.   Zusammengefasst könne somit festgehalten werden, dass sich der Kanton Schaffhausen dank einem weiteren erfreulichen Rechnungsabschluss in einer sehr soliden Finanzlage befindet und für die Zukunft gut gerüstet ist.

Damit sei sichergestellt, dass die bestehenden finanziellen Unsicherheiten der nächsten Jahre (Zahlungen in den NFA und Auswirkungen der OECD-Steuerreform) zu bewältigen sein werden. Zudem besteht finanzieller Handlungsspielraum, um anstehende kostenintensive Projekte wie beispielsweise die Digitalisierung der kantonalen Verwaltung, Massnahmen im Bereich der Demografiestrategie und der Entwicklungsstrategie 2030 sowie Massnahmen im Personalbereich umzusetzen..

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