Ersatzwahl Mitglied des Stadtschulrats

Angela Penkov hat ihren Rücktritt als Mitglied des Stadtschulrats per 31. Juli 2022 bekanntgegeben, wie die Stadt Schaffhausen schildert.

Aus diesem Grund werde eine Ersatzwahl durchgeführt, um das per 1. August 2022 frei werdende Amt neu zu besetzen. Die Ersatzwahl findet als stille Wahl statt.

Falls eine Urnenwahl nötig wird, findet diese am 25. September 2022 statt. Nach dem Rücktritt von Stadtschulrätin Angela Penkov auf Ende Juli 2022 habe der Stadtrat die Ersatzwahl auf den 25. September 2022 festgesetzt.

Das Wahlverfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Durchführung von Wahlen ohne Wahlgang (stille Wahlen). Die amtliche Publikation erfolgt am 12. Mai 2022 in den üblichen Publikationsorganen.

Ab diesem Zeitpunkt können Wahlvorschläge innert drei Wochen - bis zum 2. Juni 2022 - bei der Stadtkanzlei eingereicht werden, wobei jeder Wahlvorschlag von mindestens 15 Stimmberechtigten unterzeichnet sein muss. Geht innert der dreiwöchigen Frist nur ein Wahlvorschlag ein, so werde der Name der Kandidatin oder des Kandidaten in den amtlichen Publikationsorganen bekanntgegeben.

Die Kandidatin, beziehungsweise der Kandidat werde als gewählt erklärt, sofern nicht innert sieben Tagen nach der Publikation mindestens 15 Stimmberechtigte die Durchführung des ordentlichen Wahlverfahrens verlangen, indem sie mindestens einen weiteren Kandidaten nennen. Falls auf die erste Ausschreibung kein Wahlvorschlag oder mehrere Wahlvorschläge eingereicht werden oder die Nachfrist benützt wird, werde das ordentliche Wahlverfahren am 25. September 2022 durchgeführt.

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