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Vernehmlassung zur Revision 2023 des kantonalen Strassenrichtplans

  • Vernehmlassung zur Revision 2023 des kantonalen Strassenrichtplans
    Vernehmlassung zur Revision 2023 des kantonalen Strassenrichtplans (Bild: Kanton Schaffhausen)
2022-06-02 08:54:01
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Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Revision 2023 des kantonalen Strassenrichtplans in die öffentliche Vernehmlassung gegeben, wie der Kanton Schaffhausen schreibt.

Das Vernehmlassungsergebnis solle zeigen, ob die vorgeschlagenen Änderungen und Ausbauten des Kantonsstrassennetzes, des kantonalen Radroutennetzes und des Wanderwegnetzes von den Gemeinden, Parteien und interessierten Verbänden unterstützt werden. Der Kantonsrat werde im Jahr 2023 über den kantonalen Strassenrichtplan beschliessen.

  Gesetzliche Grundlage Der kantonale Strassenrichtplan legt das Netz der bestehenden und künftigen Kantonsstrassen, Radrouten und Wanderwege fest und zeigt die geplanten Ausbauten auf. Der Regierungsrat stellt den kantonalen Strassenrichtplan auf, der vom Kantonsrat zu genehmigen ist.

Die Gemeinden haben ein Mitspracherecht. Der aktuell gültige kantonale Strassenrichtplan wurde vom Kantonsrat am 6. Mai 2013 genehmigt, der Teilrichtplan Wanderwege am 12. Dezember 2016. Gemäss Strassengesetz sei der kantonale Strassenrichtplan alle rund zehn Jahre zu überprüfen und nötigenfalls den veränderten Verhältnissen anzupassen.

Der Regierungsrat habe den kantonalen Strassenrichtplan überprüft, Änderungsbedarf festgestellt und eine Vernehmlassungsvorlage mit den überarbeiteten Teilrichtplänen Kantonsstrassen, Radrouten und Wanderwege ausgearbeitet.   Neue Rahmenbedingungen In den letzten Jahren gab es im Bereich der Planung und des Ausbaus des Nationalstrassennetzes wichtige Veränderungen.

Per 1. Januar 2020 wurde der Neue Netzbeschluss mit dem Abtausch der ehemaligen Nationalstrasse A4 SH Schweizersbild - Bargen und der ehemaligen Kantonsstrassen J15 Schaffhausen Herblingen - Thayngen vollzogen. Zudem wurde der seit Jahrzehnten geplante Galgenbucktunnel per Ende 2019 in Betrieb genommen.

Auf planerischer Ebene arbeitet das Bundesamt für Strassen am Ausbau der A4 Stadtdurchfahrt SH Süd - SH Herblingen auf vier Spuren inklusive zweite Tunnelröhre Fäsenstaub. Auch auf kantonaler Ebene wurden verschiedene Umklassierungen und Ausbauten von Kantonsstrassen und kantonalen Radrouten realisiert.

Ein bedeutender Meilenstein war die Aufhebung der Bahnübergänge und die Umlegung des Kantonsstrassenverlaufs in Neunkirch und Wilchingen-Unterneuhaus. Im Radroutennetz wurden verschiedene Netzlücken geschlossen.

Auf planerischer Ebene wurden Ausbauvorhaben überprüft oder konkretisiert. Die Erkenntnisse aus diesen Analysen seien in den vorliegenden Revisionsentwurf 2023 des Strassenrichtplans eingeflossen.

  Vorgeschlagene Änderungen Bei den vorgeschlagenen Änderungen (Mutationen) des Teilrichtplans Kantonsstrassen handelt es sich um Anpassungen an die geänderten, tatsächlichen Verhältnisse. Speziell zu erwähnen sei die bereits in der Revision des Strassenrichtplans 2013 diskutierte Ortsumfahrung im Oberklettgau.

Der Regierungsrat beantragt statt einer grossräumigen Umfahrung von Beringen, Löhningen und Siblingen den Bau einer Spange inklusive Unterführung der Bahnlinie westlich von Beringen, die langfristig mit einer Umfahrung von Löhningen ergänzt werden könnte. Im Teilrichtplan Radrouten werden Ausbauvorhaben zur Verbesserung der Verkehrssicherheit postuliert.

Es handelt sich vorwiegend um den Bau von separaten Radwegen entlang von Kantonsstrassen. Das Bundesgesetz über Velowege, das voraussichtlich per 1. Januar 2023 in Kraft tritt, verpflichtet die Kantone, die Velonetze für den Alltags- und den Freizeit-Veloverkehr festzulegen und angemessen auszubauen.

Der Teilrichtplan Wanderwege wurde in einem ausserordentlichen Verfahren im Jahr 2016 unter enger Einbindung der Gemeinden totalrevidiert und vom Kantonsrat am 12. Dezember 2016 beschlossen. Die Regierung schlägt bei den Wanderwegen keine Anpassungen vor.

  Der vorliegende Entwurf des Strassenrichtplans werde bei Gemeinden, Parteien und Verbänden in Vernehmlassung gegeben. Die Vernehmlassungsfrist endet am 31. August 2022. Darauf werden die Rückmeldungen ausgewertet.

Die – allenfalls modifizierte – Vorlage zur Revision 2023 des kantonalen Strassenrichtplans solle vom Regierungsrat im Spätherbst 2022 zu Handen des Kantonsrates verabschiedet werden..

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