Our beds are burning

Sie hätten es vielleicht nicht erwartet – aber dieses Musikstück habe ich ausgewählt, wie das Generalsekretariat UVEK schreibt.

«How can we sleep while our beds are burning?” Ich habe zwar lieber klassische Musik. Aber angesichts der drohenden Energie- und Klimakrise sei mir nicht nach lieblichen Sonaten, sondern nach lauten und deutlichen Tönen.

Es sei schliesslich längstens klar: Wir müssen handeln. Ihr Präsident Othmar Reichmuth habe in seinem Grusswort geschrieben: «Wir werden vieles, wo wir heute noch zweifeln, 2030 als normal empfinden».

Das sei Musik in meinen Ohren. Ich ergänze gerne: Wir werden die Veränderungen, die wir heute einleiten, nicht nur als normal empfinden, sondern als richtig und wichtig.

Denn beim Ziel seien wir uns einig:Vor 10 Jahren habe meine Vorgängerin Doris Leuthard hier gesprochen. Das war 2012, das Jahr nach Fukushima.

Jetzt schreiben wir 2022, und dieses Jahr werden wir immer mit dem Ukraine-Krieg verbinden. Gravierende Ereignisse wie diese zeigen uns auf: Irgendeinmal könne man aus der Komfortzone katapultiert werden.

Der Bundesrat habe in den letzten drei Jahren schon sehr viel Vorsorgearbeit geleistet, damit die Landung nicht zu hart wird. Und nicht nur auf Bundesebene geht viel: Immer mehr Gemeinden und Städte machen sich Gedanken über ein Fernwärmenetz oder den Ausbau des Netzes.

Es werde immer attraktiver, Wärmeüberschüsse aus grossen Energie- und Kehrichtverbrennungsanlagen für das Heizen und das Warmwasser zu nutzen, gerade in dichter besiedelten Gebieten. Und die Bevölkerung zieht mit: Jüngere Beispiele dazu seien die Volks- und Exekutiventscheide zugunsten thermischer Netze in Basel, Zürich, Schaffhausen oder auch Genf, ich spreche da auch von deutlichen Entscheiden mit bis zu 84 Prozent Ja!Dass die Bevölkerung mitzieht, untermauert eine aktuelle Umfrage von GFS.bern im Auftrag des Verbands Schweizerischer Energieunternehmen.

Sie zeigt: Für die Bevölkerung steht die Versorgungssicherheit zuoberst. Genauso wie für die Wirtschaft, für Sie und für mich.Das Bewusstsein sei da: Investitionen in erneuerbare Energie und damit auch die Fernwärme zahlen sich aus.

Es seien Investitionen in der Schweiz für die Schweiz. Indem wir konsequent auf einheimische erneuerbare Energien setzen, tun wir einerseits etwas für das Klima – das war von Anfang an ein wichtiges Motiv.

Es sei mittlerweile aber auch allen sehr bewusst geworden: Wir machen uns gleichzeitig unabhängiger von Energie aus dem Ausland, das Geld bleibt in der Schweiz – und die Arbeitsplätze auch. Wir stärken unsere Versorgungssicherheit durch einheimische erneuerbare Energien sowie durch die effiziente Nutzung nicht vermeidbarer Abwärme.

Mit dem Ausstieg aus Oel und Gas steigt der Strombedarf für die Wärmeproduktion im Winter. Thermische Netze, die Abwärme oder Geothermie nutzen, wirken unterstützend gegen eine Winterstromlücke.

Der Bundesrat habe Ende 2021 den Bericht «Potenzial von Fernwärme- und Fernkälteanlagen» verabschiedet. Der Bericht zeigt auf, dass dank thermischen Netzen verschiedene vorhandene erneuerbare Energien zur Wärmeversorgung effizient genutzt werden können.

Ein forcierter Zubau in Gebieten mit hohen Wärmedichten ermöglicht eine rasche Dekarbonisierung. Das Potenzial von thermischen Netzen sei aber heute höchstens zur Hälfte ausgeschöpft.

Das erlebe ich selber: Im Bundeshaus haben wir es seit 1975 im Winter dank Fernwärme warm. Bei mir daheim habe ich dieses Privileg – noch – nicht.

Ich erlebe gerade selber 1:1 wie aufreibend die Koordination für einen Fernwärmeanschluss sein kann, selbst dann, wenn alle anderen Strassen im Quartier schon ans Netz angeschlossen sind, nur eben das eigene Haus und die Nachbarhäuser nicht.Wir stehen in einer entscheidenden Phase für die Entwicklung von thermischen Netzen. Darum wollen sich der Bund, die Kantone, Städte und Gemeinden gemeinsam für einen beschleunigten Ausbau engagieren.

Mit einer Charta und einem Programm wollen die drei Staatsebenen die Zusammenarbeit festigen und den Ausbau weiter vorantreiben. In einer ersten Analyse wurden die wichtigsten Hemmnisse erfasst, die jetzt abgebaut werden sollen.

Dazu gehören Fragen zum Beschaffungsrecht, dazu gehören aber auch Fragen zum Umgang mit bestehenden Gasnetzen. Es sei ja typisch schweizerisch, dass sich die Herausforderungen von Kanton zu Kanton und von Gemeinde zu Gemeinde unterscheiden.

Die Projektierung und Realisierung solcher Netze sei fraglos komplex. Gleichzeitig sei die Realisierung von Projekten eben auch wichtig.Jede Erleichterung hilft Ihnen im Alltag.

Eine möchte ich konkret umsetzen: Ich werde dem Bundesrat vorschlagen, dass für Fernwärme-Projekte, welche durch Private initiiert werden, künftig keine öffentliche Ausschreibung mehr erfolgen muss. Dafür sehen wir im Rahmen der CO2-Revision im Binnenmarktgesetz eine Ausnahmeregelung vor.Im revidierten CO2-Gesetz sei ferner eine finanzielle Absicherung für Investitionen in den Neubau und Ausbau thermischer Netze vorgesehen.

Das reduziert Risiken und bringt uns vorwärts.Für den Ausbau der thermischen Netze sei eine sorgfältige, langfristige Energieplanung auf dem Weg zu Netto-Null entscheidend. Sie trägt dazu bei, Fehlinvestitionen zu vermeiden.

Auch hier unterstützen wir Sie: Aus der Teilzweckbindung der CO2-Abgabe sollen neu auch kommunale und regionale räumliche Energieplanungen finanziert werden. Diese müssen auf das Netto-Null-Ziel ausgerichtet werden, damit die einheimischen Ressourcen optimal eingesetzt werden.

Heute verfügen mehr als 80 Prozent der Gemeinden noch über keine räumliche Energieplanung. Und damit fehlt ihnen eine Grundlage, auf der sie die Wärme- und Kälteversorgung zukunftstauglich ausgestalten können.

Aufgrund der laufenden Session konnte ich heute zwar nicht lange bei Ihnen sein, aber ich möchte Ihnen dennoch dafür danken, was im Bereich der Fernwärme geleistet worden ist. Sie mussten mit schwierigen Fragen jonglieren, mit unterschiedlichen rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Erwartungen.

Mit Unklarheiten im Submissionsrecht, der Konkurrenz von Gasnetzen und anderen erneuerbaren Technologien wie Wärmepumpen. Es waren keine einfachen 20 Jahre, und leider sieht es nicht so aus, als stünden einfache an.

Aber gemeinsam werden wir vorwärtskommen. Die Zeit sei jetzt unsere grösste Herausforderung.

Die Realisierung von effizienten und wirtschaftlichen thermischen Netzen mit hoher Anschlussdichte werde immer anspruchsvoller, je länger wir warten. Kommunikation UVEK, Telefon +41 58 462 55 11.

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